Düsseldorf. Mit Bürgerbegehren haben diverse Initiativen in Düsseldorf bislang schlechte Erfahrungen gemacht. Die Stadtwerke wurden trotz der in ausreichender Zahl gesammelter Unterschriften verkauft, bevor das Begehren Rechtskraft erlangen konnte. Der Versuch, die Bebauung des Parkplatzes am Golzheimer Friedhof zu verhindern scheiterte erst kürzlich am Stadtrat, der Petition für unzulässig erklärte, weil die Fragestellung die falsche sei.
Jetzt versucht es eine andere Bürgerinitiative neu. „Der Jan-Wellem-Platz gehört uns allen“, heißt sie und wendet sich gegen den geplanten Verkauf des Platzes und die dann folgende Bebauung mit Bürohäusern.
Einer der Initiatoren ist Adolf Nitsch, Mitglied des Rheinischen Vereins für Denkmalpflege, und auch schon Aktivist in der Bürgerinitiative Golzheimer Friedhof. Diesmal ist er sich mit seinen Mitstreitern Brigitte Speth und Jörg Forßmann aber sicher: Das Begehren ist zulässig. Denn die gestellte Frage kann nur mit Ja oder Nein beantwortet werden. „Sollen die Grundstücke auf dem Jan-Wellem-Platz verkauft werden“, formuliert Forßmann.
Initiative fordert ein detailliertes Gesamtkonzept
Damit will die Initiative die bisherigen Planungen verhindern. Sie stören sich vor allem an den „massigen Baukörpern“ (Nitsch), die der Neubau der Trinkaus-Bank auf dem Platz mit sich bringen würde. Aber auch die Verkehrsplanung hinterfragt die Initiative. „Die jetzt bekanntgegebenen Kosten von 143 Millionen Euro allein für den ersten Bauabschnitt haben uns geschockt“, sagt Forßmann. Zusammen mit dem zweiten Bauabschnitt würde allein die Verkehrsinfrastruktur des Kö-Bogens 200 Millionen Euro kosten. Mit dem Verkauf der Grundstücke käme nur ein Bruchteil davon wieder herein.
Am meisten stört die Initiative aber die Tatsache, dass es bislang kein detailliertes Gesamtkonzept für den Kö-Bogen gibt. „Und das obwohl die Verwaltung da schon zehn Jahre dran arbeitet“, sagt Nitsch. Die Initiative will einen kompletten Neuanfang der Planung, zusammen mit den Bürgern der Stadt und der Denkmalpflege. Dem Abriss des Tausendfüßlers steht zumindest Nitsch äußerst reserviert gegenüber.
„Wir wollen aber nicht blockieren, wie es uns der Oberbürgermeister vorwirft. Wir wollen gemeinsam mit der Verwaltung und den Bürgern ein Gesamtkonzept erarbeiten“, sagt Forßmann.
Die Hälfte der benötigten 13601 Stimmen habe man bereits beisammen. Den Rest, so hofft die Initiative, schafft man bis zur Ratssitzung am 13. Dezember, wo der erste Bauabschnitt beschlossen werden soll. „Wird unser Begehren zugelassen und ist dann erfolgreich, ist für zwei Jahre kein Verkauf der Grundstücke möglich.“ Damit wäre das Projekt Kö-Bogen wohl gestorben.





